Aufruf gegen ACTA-Abkommen am 11. Februar

Aufruf gegen ACTA-Abkommen am 11. Februar
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Das auun-Team ruft alle Mitglieder und Bürger dazu auf, sich an den europaweiten Protesten am 11. Februar gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete »Anti Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) zu beteiligen. Das vorgeblich als Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie begründete Vertragswerk birgt in seiner derzeitigen Form zahlreiche Gefahren für die Bürgerrechte.

Dieser Vertrag wurde über vier Jahre von Politik und Lobbyisten unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. ACTA soll nun ohne öffentliche Diskussion vom Europäischen Parlament durchgewunken werden.

Was ACTA genau bedeutet und beeinhaltet haben wir in einem andere Artikel ausführlich erklärt und kann dort nachgelesen werden:

Was ist ACTA – eine aktuelle Zusammenfassung

Bereits am 25.01.12 gab es in Polen in 80 Städten große Demonstrationen gegen ACTA:

Proteste in Deutschland und der EU

Am 11. Februar wird es in der ganzen EU Proteste gegen das ACTA-Abkommen geben.

Hier findet ihr eine aktuelle Übersicht über die bereits geplanten Proteste EU-weit für den 11. Februar 2012: Anti ACTA Demo Liste

Das Team von auun.de wird selber an dem Tag vor Ort in Freiburg von der Demonstration live berichten.

Offizielle Massenprotestbewegung gegen Acta auf Facebook:

https://www.facebook.com/events/182716005161256/
Eine sehr anschauliche Karte in der die Proteste in Europa eingetragen sind:

ACTA Protests Worldwide auf einer größeren Karte anzeigen

Was kann ich noch tun?

Petition gegen ACTA unterzeichnen:

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/

Weiterführende Links:

 

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ACTA der große böse Bruder von SOPA

ACTA der große böse Bruder von SOPA
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Was ist Acta?

Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren. Im Kern geht es darum, Produktpiraterie – auch im Internet – zu bekämpfen.

 

Wie ist ACTA entstanden?

Bereits am Rande des G8-Gipfels in Sankt Petersburg 2006 begannen die Vorgespräche zu ACTA zwischen den USA und Japan.
Die Verhandlungen über die Details des Abkommens begannen 2008 in Genf und endeten nach der zwölften Verhandlungsrunde im Dezember 2010 in Sydney. Diese Verhandlungen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, weshalb lange Zeit der genaue Verhandlungsstand und die Positionen der einzelnen Länder unbekannt waren.

Im März 2010 kam es zu einer inoffiziellen Veröffentlichung einer Vorabversion. Eine weitere Vorabversion, welche die Ergebnisse der Luzern-Runde vom 1. Juli 2010 zusammenfasst, wurde im Juli 2010 inoffiziell veröffentlicht.
Eine gute Veranschaulichung bietet diese interaktive Zeitleiste:

 

Der aktuelle Stand des ACTA-Abkommens

Nach der letzten Verhandlungsrunde legten die ACTA-Vertragsparteien am 3. Dezember 2010 eine beinahe endgültige Fassung vor. Die endgültige Fassung wurde Ende Mai 2011 vorgelegt. Diese enthält gegenüber der Version vom Dezember wenig Änderungen und legt vor allem den Zeitraum, an dem der Vertrag unterzeichnet werden kann, auf den Zeitraum vom 1. Mai 2011 bis zum 1. Mai 2013 fest. Die entgültige Fassung könnt ihr hier unter folgendem Link erreichen:http://bit.ly/ymwFmF
Bevor ACTA in der EU in Kraft tritt, müssen der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament dem Vertrag zustimmen. Ersteres geschah am 16. Dezember 2011 in einer nicht-öffentlichen Sitzung im Agrar- und Fischereirat. Da ACTA auch Regelungen zum Strafrecht beinhaltet und da dieses nicht in der EU-Gesetzgebung enthalten ist, handelt es sich um ein gemischtes Abkommen, über welches auch im Bundestag abgestimmt werden muss.

Am 30. September 2011 wurde ACTA von Kanada, Australien, Japan, Marokko, Neuseeland, Südkorea, Singapur und den USA unterschrieben.Am 26. Januar 2012 unterzeichneten Folgende Staaten das Abkommen in Tokio, Japan: Österreich, Belgien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich.
Das Abkommen ist jedoch noch in keinem Staat ratifiziert.

 

Kritik an Acta

Die Hauptargumente der Kritik an ACTA umfassen den Mangel an demokratischer Glaubwürdigkeit, Gefahren für die Meinungsfreiheit, Gefahren für den Datenschutz sowie die schwammige Formulierung und die fehlende Rechtsklarheit.

Mangel an demokratischer Glaubwürdigkeit:

ACTA hat multilitarale Foren wie WIPO und WTO umgangen, die auf demokratischen Prinzipien basieren.
ACTA wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Der angestrebte ACTA-Ausschuss, der nicht gewählt wird, kann ohne öffentliche Rechenschaftspflicht Änderungen an der Vereinbarung vornehmen.

Gefahren für die Meinungsfreiheit und Datenschutz:
ACTA fordert Dritte auf, das könnten Internet-Provider sein, Online-Inhalte zu überwachen und bei Widerhandlung dem ACTA-Ausschuss zu melden.
Die endgültige Fassung des Abkommens, dessen Bedeutung nicht vor der Ratifizierung klargestellt wurde, ist vage und könnte so ausgelegt werden, dass zahlreiche Bürger für geringfügige Vergehen kriminalisiert werden.

Schwammige Formulierung und fehlende Rechtsklarheit:
Durch die schwammige Formulierung entsteht eine Rechtsunsicherheit im Hinblick auf verschiedene zentrale Begriffe.
Das ACTA-Abkommen wird den europäischen Standards zum Schutz und zur Förderung der Universalität, Integrität und Offenheit des Internets, wie vom Europarat umrissen, nicht gerecht. Dieser hat bekräftigt, dass “Staaten die Verantwortung dafür tragen, dass in Übereinstimmung mit den anerkannten Standards der internationalen Menschenrechte und den Grundsätzen des Völkerrechts, sichergestellt wird, dass ihre Aktionen keine nachteiligen grenz-überschreitenden Auswirkungen auf den Zugang und die Nutzung des Internets haben“. Dazu haben das Büdnis ’90 der Grünen ein Rechtsgutachten präsentiert, das ihr hier runterladen könnt:
http://bit.ly/rg6jik

 

Proteste gegen ACTA

Seit dem 25. Januar 2012 kommt es in Polen zu Massenprotesten. In den Städten Warschau, Danzig, Krakau, Breslau, Gdingen, Kattowitz, Landsberg, Sosnowitz, Bromberg, Köslin, Tschenstochau, Allenstein, Rzeszów, Stettin, Thorn, Bielitz-Biala, Grünberg und Lodsch gingen angeblich mehrere Zehntausend Menschen gegen die ACTA-Gesetzgebung auf die Straße. In den Oststaaten kam der Anschein, dass Medien und Politiker nicht wirklich wussten um was es genau in dem Abkommen geht. Erst durch die Präsenz der ganzen Proteste wurde diesen das klar. So entschuldigte sich der Slovenische Abgeordnete für die Unterzeichnung des ACTA-Abkommens. Und es wurden Petitionen mit fast 2 Millionen Unterschriften an die polnische Regierung überreicht.

In den sozialen Medien wie Facebook, Twitter, Google+ entstehen immer mehr neue Gruppen, die gegen ACTA protestieren.

So soll am 11. Februar deutschlandweit auf den Straßen protestiert werden.
In diesem Facebook-Event sind alle deutschen Städte aufgelistet:

https://www.facebook.com/events/182716005161256/
Eine sehr anschauliche Karte in der die Proteste in Europa eingetragen sind:

ACTA Protests Worldwide auf einer größeren Karte anzeigen

Was kann ich tun?

Petition gegen ACTA unterzeichnen:

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/

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SOPA: Google, Facebook, Wikipedia und Co. planen Downtime als Protest

SOPA: Google, Facebook, Wikipedia und Co. planen Downtime als Protest
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Aus Protest gegen die geplanten US-Gesetzesänderungen SOPA („Stop Online Piracy Act“) und Protect IP wollen große Internet-Unternehmen wie Google, Facebook, Twitter, Wikipedia und Co. offenbar gemeinsame Maßnahmen ergreifen – bis hin zur öffentlichkeitswirksamen Downtime.

 

Internetkonzerne beraten gegen SOPA und Protect IP

Eine Welt ohne soziale Netzwerke, Suchmaschinen oder Online-Shops? Das ist sicherlich schwer vorstellbar für viele. Die zeitweise Abschaltung der eigenen Dienste wird in den Reihen von Google, Facebook, Wikipedia, Amazon, PayPal, Twitter, eBay und weiteren Web-Schwergewichten gerade deshalb als größtes Druckmittel auf die US-Politiker angesehen. Laut Branchenberichten wird genau das hinter den Kulissen besprochen. Die Nutzer sollen dann im Fall der Fälle auf eine Zensur-Warnung mit Hinweis auf die schwerwiegenden Folgen der geplanten Gesetzesänderungen stoßen, zusammen mit einer Aufforderung, den Kontakt zu den verantwortlichen Politikern zu suchen. Der dadurch entstehende Druck soll die politischen Entscheidungsträger von ihrem Vorhaben abbringen, gerade mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in den USA zum 6. November 2012.

 

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Die Schwergewichte unter den Internetfirmen wappnen sich gegen die bevorstehende Gesetzesänderung des „Stop Online Piracy Acts“ der US-Regierung. (Foto: eleanor ryan / flickr.com, Lizenz: CC-BY-SA)

 

 

 

SOPA – Umstrittenes US-Copyright-Gesetz sorg für viel Wirbel

Als SOPA wird der „Stop Online Piracy Act“ Gesetzesentwurf abgekürzt, der es amerikanischen Copyright-Inhabern, der Medien- sowie Musikindustrie ermöglichen soll, die Verbreitung ihrer urheblich geschützten Inhalte zu unterbinden. Die geplante Gesetzesänderung basiert auf älteren Gesetzesvorlagen aus dem Jahr 2008, die sich auf den PRO-IP Act und den bereits erwähnten Protect IP Act beziehen.

Es ist vermutlich der bislang schärfste Eingriff, dem sich das Internet in seiner jetzigen Form ausgesetzt sieht und Gegner kritisieren den Entwurf als grobe Internet-Zensur und nicht mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit vereinbar. Befürworter sehen SOPA als einzige Möglichkeit, um Arbeitsplätze in den betroffenen Industrien zu sichern.

Der Gesetzesentwurf würde für alle Provider und Dienstleister bedeuten, ihre Services nicht länger zur Verfügung zu stellen, wenn direkt oder indirekt Urheberrechtsverletzungen über diese Kanäle begangen werden könnten. Wenn also ein Anbieter seine Server zur Verfügung stellt, verpflichtet er sich gleichzeitig zu gewährleisten, dass keine Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Soziale Netzwerke würden sich einer Verletzung dieser Auflagen schuldig machen, wenn beispielsweise Videos mit urheberrechtsverletzenden Musikstücken auf ihren Servern zur Verfügung gestellt werden.

Was haltet ihr von den neuen Gesetzesentwürfen, die gerade diskutiert werden? Könnt ihr den Ärger der großen Internet-Firmen nachvollziehen oder sind die geplanten Copyright-Gesetze dringend notwendig?

(c) http://t3n.de/news/sopa-google-facebook-wikipedia-356650/

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Japan und China schließen Währungspakt

Japan und China schließen Währungspakt
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Die zwei asiatischen Wirtschaftsmächte China und Japan wollen ihren Handel künftig ohne Umweg über den Dollar abwickeln. Für Europa und die USA sind das schlechte Nachrichten.

Eine Nachricht der asiatischen Wirtschaftsmächte hat am Wochenende Europa und die USA überrascht. China und Japan wollen im bilateralen Handel die Verwendung ihrer eigenen Landeswährungen Renminbi und Yen fördern. Ausserdem soll der Verkauf von Staatsanleihen in chinesischen Yuan durch japanische Firmen unterstützt werden. Die Regierungen der beiden Länder verkündeten den Schritt am Sonntag während eines Besuches des japanischen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda in Peking.

Bisher wird der Grossteil des Handels zwischen China und Japan in Dollar abgewickelt. Die neue Finanzkooperation könnte deshalb die Dominanz des Dollars in Ostasien deutlich einschränken und somit die Rolle des US-Dollars weiter schwächen. Öffnet China den Markt für chinesische Staatsanleihen, hätte Japan eine Alternative zum Dollar.

Auch Euro betroffen

Doch nicht nur die USA, auch Europa wird von dem Pakt schmerzhaft getroffen. Auch die Eurostaaten hofften, die zweit- und die drittgrösste Wirtschaftsmacht würden im grossen Stil Staatsanleihen kaufen.

«Angesichts des schieren Handelsvolumens der beiden grössten asiatischen Volkswirtschaften untereinander ist dieses Abkommen weit wichtiger als alle anderen Währungsabkommen, die China in der Vergangenheit abgeschlossen hat», zitiert «Financial Times Deutschland» den Ökonomen Ren Xianfang, von IHS Global Insight in Peking.

Gespräche über Nordkorea

Zudem sprach Yoshihiko Noda in Peking mit Staats- und Parteichef Hu Jintao über die Rolle Nordkoreas nach dem Tod von Kim Jong-il. Sie werde im Mittelpunkt der Gespräche Nodas in Peking stehen, sagten chinesische und japanische Diplomaten. Es ist der erste offizielle Chinabesuch Nodas seit seiner Amtsübernahme Ende August. Noda will China gemäss der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zu einer «Schlüsselrolle im Umgang mit Nordkorea» drängen. China gilt als Schutzmacht Nordkoreas.

Japans Regierungschef Noda will die Chinesen um Unterstützung für eine baldige Wiederaufnahme der Sechs-Parteiengespräche über Nordkoreas Atomprogramm bitten, meldete Kyodo. Die Gespräche über eine mögliche Beendung des Programms, an denen neben China und Japan auch Nordkorea, die USA, Südkorea und Russland beteiligt waren, ruhen seit 2008. Nun gibt es Hoffnungen, dass der neue Herrscher in Nordkorea, Kim Jong-un, zu einer Fortführung der Nukleargespräche bereit sein könnte.

(c) http://bazonline.ch/wirtschaft/geld/Ein-Whrungspakt-mit-Folgen/story/10394611

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Meteor oder abstürzende Russische Sojus-Rakete über Deutschland

Meteor oder abstürzende Russische Sojus-Rakete über Deutschland
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Am 24.12.2011 konnte man in ganz Deutschland ein verglühendes Objekt in der Himmelsphäre beobachten. Ob es ein Meteor oder die missglückte russische Sojus-Rakete war steht noch nicht fest.

Raumfahrt: Russische Sojus-Rakete stürzt mit Satelliten ab – Update



Update: Es soll die 3 Stufe der Sojus Rakete gewesen sein: http://sattrackcam.blogspot.com/2011/12/breaking-news-decay-of-soyuz-rb-stage.html

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„Plan social“ – das Kartenspiel über den Kapitalismus

„Plan social“ – das Kartenspiel über den Kapitalismus
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Die bretonische Spielzeugfirma Arplay hat einen Coup gelandet. Sie hat ein Kartenspiel auf den Markt gebracht, das binnen weniger Tage ausverkauft war. „Sozialplan“ – ein Spiel, das „Raubtierinstinkte und innere Grausamkeit“ weckt, bei dem einen das Lachen im Halse stecken bleibt.
„Sozialplan“ heißt das Kartenspiel, das in Frankreich seit ein paar Wochen für Aufregung sorgt
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© Jan Zabeil
„Sozialplan“ heißt das Kartenspiel, das in Frankreich seit ein paar Wochen für Aufregung sorgt

Worum geht’s? Jeder der bis zu sechs Teilnehmer kämpft darum, als Erster seine Karten los zu werden, die einen Angestellten einer Firma darstellen. Egal ob „Baustellen“-Sklave, Behinderter, Schwangere, alles muss entlassen werden. Für den Rausschmiss eines Gewerkschafters gibt’s Extrapunkte. Je höher die Angestellten in der Hierarchie des Betriebes stehen, um so schwieriger ist ihre Entlassung. Ist man die Karten los und damit seine Angestellten, darf die Firma umsiedeln in ein totalitäres Land, wo die Arbeitskräfte billig sind.

Das Spiel spaltet die Franzosen in Befürworter und strikte Gegner, für die Gewerkschafter ist das Spiel Ausdruck der Realität, dessen, was tagtäglich nicht nur in Frankreich geschieht, da gibt es Produktionsverlagerungen in großem Ausmaß ins Ausland, um preiswerter zu produzieren und noch mehr Profit einzufahren. Die Arbeitgeberseite ist empört über ihren schlechten Ruf durch dieses Spiel.
Psychiater nennen es „moralisch unakzeptabel“, über das Leid anderer zu lachen, sie ahnen, das nächste Spiel könnte „Suizid im Unternehmen“ heißen. Und der Erfinder des Spiels? Meint diabolisch, für 12 Euro könnten sich auch Normalsterbliche darin üben, effiziente Aktionäre zu werden. Das „Lieblingsspiel der Bosse“ wird gerade in einer 10.000 Auflage herausgebracht, Belgien, die Schweiz und Kanada haben ihr Interesse an diesem Spiel angemeldet.

Metropolis spielt mit und schlüpft in die Rolle eines Aktionärs, der hofft als Erster alle Karten seines Personals zu entledigen, seinen Sozialplan zu erfüllen und seine Firma nach China auszulagern.

(c) http://www.arte.tv/de/4081106,CmC=4081092.html

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Das Spiel ist aus. Wir müssen neu starten!

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Ist die Krise eine normale Wirtschaftskrise oder steckt mehr dahinter? Ist es eine «Finanzkrise», die vorbeigeht, oder haben wir es mit einer existenziell bedrohlichen Geldsystemkrise zu tun? Diese Fragen erörtert Michael Mross.

Kapitalismus und freie Marktwirtschaft sind schon lange abgeschafft. Das System befindet sich im Endstadium. Die globalisierte Welt wird von Monopolen und Oligopolen beherrscht. Auf der Strecke bleiben die Menschen, welche nur noch „ein Markt“ sind. Marketingmethoden, die an Gehirnwäsche erinnern, degradieren das Individuum zu willenlosen Konsumenten, die sich abrackern, um zu kaufen, was als Lametta «an den Baum des Kapitalismus gehängt wird». Lebenssinn Konsum: Kann das funktionieren?

Das Geldsystem und damit auch Wirtschaft und Gesellschaft befinden sich in einer Sackgasse und es hat keinen Zweck, die Geschwindigkeit zu erhöhen, wenn man in die falsche Richtung fährt.

Statt eine ehrliche Ursachenforschung zu betreiben, versuchen die Verantwortlichen so weiter zu machen, wie bisher. Die Konsequenzen dürften deshalb in Zukunft dramatisch sein. Wenn aufgrund von Staatsbankrott und Währungsreform die Logistik-Ketten brechen, würde sofort eine globale Hungersnot ausbrechen.

Nichts Geringeres steht auf dem Spiel, als das Überleben der modernen Menschheit. Denn letztlich ist es nicht nur eine Krise des Geldsystems sondern auch eine Krise unseres Bewusstseins, in der sich die alles entscheidende Frage stellt: Können wir so weiter machen, wie bisher?

Verkraftet der Planet ein System, welches auf Wirtschaftswachstum getrimmt ist? Kann es absolutes Wachstum überhaupt geben, ohne dass woanders etwas abgezogen wird? Hat der Wachstumsfetisch am Ende die Vernichtung unserer eigenen Lebensgrundlage zur Folge? Ist der Preis für «Wachstum» die Zerstörung der Erde?

Die Krise hat einen Sinn: Sie zeigt uns, dass wir nicht mehr so weiter machen können wie bisher. Das ganze System ist «heiss gelaufen». Aufputschmittel lindern zwar Symptome der Krankheit, bekämpfen aber nicht deren Ursache. Folge: Wir müssen uns ändern. Ignorieren wir diese Lektion, ist der Exitus unausweichlich!

Wie kann sich der einzelne schützen? Gegen die drohende globale Katastrophe gibt es nur einen Schutz: Bescheidenheit und Leben im Einklang mit der Natur. Sollten die Supermärkte eines Tages leer sein, kann man sich per Rohkost immer noch direkt aus der Natur ernähren. Das kostet nichts und ist gesund obendrein. Dieses Wissen sollte man jetzt schon erlernen.

Außerdem sollte man nicht zu sehr an seinem Geld festhalten. Jetzt, wo es noch etwas für die Scheine gibt, sollte man sie am besten ausgeben – indem man zum Beispiel Bedürftige unterstützt.

Das Leben wird auch nach der Krise weitergehen. Doch eines ist wichtig zu wissen: Es sind dann immaterielle Werte, die überleben und einen ganz anderen Stellenwert haben werden. Wer jetzt schon damit anfängt, sein Leben entsprechend zu ändern, der braucht den großen Kollaps nicht zu fürchten.

Website: www.mmnews.de

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